AGB REBMANN ELEKTRO AG

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Rebmann Elektro AG

1 Geltungsbereich der AGB

Die vorliegenden AGB der Rebmann Elektro AG (nachfolgend REBELAG genannt), sind für Lieferungen, Dienstleistungen und für elektrotechnische Installationen der REBELAG gültig. Vorhandene und eigene Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, Bestellers oder Käufers (nachfolgend Besteller genannt), werden wegbedungen.

 

2 Gültigkeit

Angebote von REBELAG sind, sofern nichts anderes angegeben, 3 Monate ab Ausgabedatum gültig.

 

3 Preise

Alle Preisangaben der REBELAG verstehen sich rein netto exkl. MWSt. und in Schweizer Franken (CHF). Allfällige Preisänderungen auf Grund von Währungsschwankungen oder Technologiewandel sind vorbehalten.

 

4 Zahlungsbedingungen

Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage rein netto ab Rechnungsdatum. Gerät der Besteller in Verzug, so hat REBELAG Anspruch auf 5% Verzugszins sowie Mahn-, Inkasso-, Anwalts- und Gerichtskosten. Weiter ist REBELAG berechtigt, sämtliche Leistungen unverzüglich und ohne weitere Mitteilung einzustellen.

 

5 Lieferfristen / Lieferungen

Für Lieferfristen von Produkten und Apparaten können nur Richtangaben gemacht werden, da die Herstellerangaben massgebend sind und diese je nach Marktsituation kurzfristig ändern können. Der Versand von Produkten und Apparaten erfolgt auf Gefahr des Bestellers.

 

6 Lieferungen bauseits

Die REBELAG übernimmt keine Haftung für bauseits gelieferte Produkte- und Materialien sowie bauseits vorhandene und gelieferte Hard- und Software, sofern nichts anderes vertraglich vereinbart wurde.

 

7 Termine

Kann der Besteller die notwendigen Voraussetzungen für eine termingerechte Erfüllung gem. Vertrag nicht gewährleisten, ist die REBELAG von der Einhaltung der vereinbarten Termine entbunden. Ansonsten verpflichtet sich die REBELAG die Termine einzuhalten.

 

8 Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an Produkte und Materialien geht erst mit der vollständigen Bezahlung des im Vertrag vereinbarten Preises auf den Besteller über. Die REBELAG ist zur Eintragung des Eigentumsvorbehalts im Register ermächtigt, solange die Zahlung nicht vollständig geleistet ist. Kommt der Besteller mit der Bezahlung in Verzug, so hat die REBELAG das Recht, unverzüglich vom Vertrag zurückzutreten.

 

9 Prüfung, Mängelrüge und Abnahme

Der Besteller ist verpflichtet, die von REBELAG gelieferten Produkte, Materialien und Leistungen sofort nach Erhalt oder Abholung zu prüfen und allfällige Mängel sofort schriftlich anzuzeigen. Dies gilt auch für alle Dienstleistungen sowie für Mängel, die bei sorgfältiger Prüfung nicht erkennbar waren. Die Mängelbehebung erfolgt innert angemessene Zeit. Unterlässt der Besteller seine Prüfungspflicht, gilt die Lieferung als vorbehaltlos akzeptiert.

 

10 Eigentums- und Immaterialgüterrecht

Das Eigentums- und Immaterialgüterrecht an allen Projekten, Zulassungen, Software, Zeichnungen, Schemata, Plänen, Berechnungen und an sonstigen Unterlagen der Anlage bleibt bei REBELAG.

 

11 Lizenzen

Der Besteller ist für die Einhaltung der Lizenzbestimmungen verantwortlich und bestätigt diese gelesen und verstanden zu haben. Die REBELAG haftet nicht für Forderungen Dritter oder Herstellern auf Grund Nicht-Einhaltens derer Lizenzbestimmungen.

 

12 Leistungsumfang

Der Leistungsumfang ist in der Auftragsbestätigung respektive im Werkvertrag festgelegt. Nicht enthaltene Leistungen werden zu den bei der Ausführung gültigen Preisen zusätzlich verrechnet.

 

13 Mehraufwand in Folge mangelnder Koordination

Die Verantwortung für die Koordination der verschiedenen Unternehmen im Bauvorhaben liegt beim Besteller resp. bei der Bauleitung. Mehraufwand in Folge mangelnder Koordination wird separat verrechnet.

 

14 Mengenangaben im Angebot

Die im Angebot aufgeführten Mengenangaben (Stk., m, etc.) sind approximativ. D.h. sie können unter- oder überschritten werden, ohne dass der Besteller Änderungsansprüche an die Einheitspreise geltend machen kann. Die Mengenangaben gelten als Kalkulationsgrundlage für das von der REBELAG gemachte Angebot.

 

15 Offerten und Dokumentationen von Anlagen

Die von der REBELAG dem Kunden übergebenen geistigen Werke wie Dokumente, Offerten, Zeichnungen etc. bleiben Eigentum der REBELAG. Sie dürfen Drittpersonen, insbesondere Mitbewerbern, nicht zugänglich gemacht und abgegeben werden. Im Übertretungsfalle ist die REBELAG berechtigt, eine Konventionalstrafe in der Höhe von 8% der Offertsumme einzufordern. 16 Asbest und andere gesundheitsgefährdende Stoffe Besteht der Verdacht, dass besonders gesundheitsgefährdende Stoffe wie Asbest usw. vorhanden sind, muss die REBELAG die Gefahren eingehend ermitteln und die Risiken bewerten. Der Besteller trägt in jedem Fall die Kosten.

 

17 Durchbrüche, Kernbohrungen, Schlitze

Die REBELAG lehnt jede Haftung ab für Beschädigungen an bestehenden, verdeckten Leitungen, von denen er keine Kenntnis hatte oder keine Kenntnis haben konnte.

 

18 Haftung

Die REBELAG haftet nur für Sach- und Personenschäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit entstanden sind. Im Übrigen wird die Haftung wegbedungen. Des Weiteren haftet die REBELAG nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schaden aus Ansprüchen Dritter sowie andere Folgeschäden. Die REBELAG haften nicht für Schäden entstanden auf Grund höherer Gewalt wie z.B. Naturkatastrophen, Streik, Aussperrung, Unruhen, Ein- und Ausfuhrverbote, Terrorakte, Energie- und Rohstoffmängel etc.

 

19 Diebstahl

Die REBELAG haftet nicht für bereits montiertes oder installiertes Material, welches von Dritten entwendet wurde. Die Kosten für den Materialersatz sowie allfällige Installationskosten sind vom Besteller zu tragen.

 

20 Gewährleistung

Die Gewährleistungsdauer beträgt 24 Monate ab Abnahme. Für Produkte- und Materiallieferungen von Drittherstellern gelten, die entsprechenden Gewährleistungsbedingungen der Hersteller auch gegenüber dem Auftraggeber, Besteller oder Käufer.

 

21 Datenschutz und Geheimhaltung

Die REBELAG verpflichtet sich die Bestimmungen des Datenschutzes einzuhalten und Kundendaten sorgfältig zu bearbeiten. Der Besteller behandelt alle Informationen, die er von REBELAG erhält streng vertraulich. (Insbesondere Codes, LoginNamen sowie Passwörter usw.) Aus Gründen der Sicherheit sind, im Interesse des Anlagenbesitzers durch alle Beteiligten und wo angebracht, sämtliche schriftlichen Dokumente sowie Hard- und Software vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Wenn nichts anderes vertraglich vereinbart, ist REBELAG berechtigt, den Besteller als Referenz gegenüber potentiellen Kunden zu verwenden.

 

22 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Das Rechtsverhältnis untersteht dem schweizerischen Recht. Die Anwendung des Wiener Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wiener Kaufrecht, in Kraft seit 01.03.1991) wird ausdrücklich und vollumfänglich ausgeschlossen. Streitigkeiten zwischen REBELAG und dem Besteller (Kunde) werden, von den ordentlichen Gerichten beurteilt. Gerichtsstand ist Burgdorf. Die REBELAG behält sich vor, ihre Rechte auch am Domizil des Bestellers (Kunden) geltend zu machen.

 

Burgdorf, den 1. Januar 2015 Rebmann Elektro AG, Kirchbergstrasse 215, 3400 Burgdorf